Der „Strategische Dialog“ – Betriebsratsarbeit erfolgreich gestalten und kommunizieren

Menschengruppe die von oben fotografiert wurde und eine Sprechblase bilden

Gewählt – und wie können die nächsten Schritte im Gremium aussehen? Die Veränderungsgeschwindigkeit in den Betrieben war noch nie so hoch wie heute. Komplexe Themen und Fragestellungen erfordern andere Antworten und verändern dadurch gleichermaßen die Betriebsratsarbeit. „Der „Strategische Dialog“ – Betriebsratsarbeit erfolgreich gestalten und kommunizieren“ weiterlesen

Rufbereitschaft kann ausnahmsweise Arbeitszeit sein

Foto eines alten Notfalltelefons

Kann Rufbereitschaft Arbeitszeit sein? Nach deutschem Verständnis ist die Rufbereitschaft selbst nicht Arbeitszeit, nur der jeweilige Einsatz. Anders urteilte vor kurzem der EuGH bei einem Feuerwehrmann. Er bewertete Rufbereitschaft aber nicht als Arbeitszeit, sondern als Bereitschaftsdienst: Dies aber auch nur unter bestimmten Umständen. Dann, wenn er innerhalb von höchstens acht Minuten auf der Wache erscheinen muss bei einem Ruf. Und ist das neu? Auch das Bundesarbeitsgericht urteilte schon in eine ähnliche Richtung, also eigentlich nicht. „Rufbereitschaft kann ausnahmsweise Arbeitszeit sein“ weiterlesen

Kein Elterngeldverlust durch Heiratsbeihilfe und Weihnachtsgeld

Der Schriftzug "Elterngeld" wird durchgestrichen

Anlassbezogene oder einmalige Zahlungen wie eine Heiratsbeihilfe oder Weihnachtsgeld reduzieren das Elterngeld auch dann nicht, wenn der Arbeitgeber keinen Lohnsteuerabzug vom Arbeitslohn vornimmt, sondern das Einkommen während des Elterngeldbezugs pauschal versteuert. Dies hat der 10. Senat des Bundessozialgerichts am heutigen Tag entschieden (Aktenzeichen B 10 EG 8/16 R). „Kein Elterngeldverlust durch Heiratsbeihilfe und Weihnachtsgeld“ weiterlesen

Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit muss rechtzeitig vorliegen

Foto einer Arbeitsunfähigkeitsvescheinigung

Beim Krankengeld gilt eine strenge Regelung: Geht die AU-Bescheinigung zu spät ein, muss die Kasse nicht zahlen. Hat die Krankenkasse aber zugestimmt, dass der zuständige Arzt die Bescheinigung übermittelt, muss sie sich dessen Verspätung zurechnen lassen – so das Sozialgericht Detmold in zwei Urteilen. „Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit muss rechtzeitig vorliegen“ weiterlesen

Kündigung eines Betriebsrats nach Amtsniederlegung

Nahaufnahme einer Schreibmascine die das Wort Kündigung abgetippt hat

Die Kündigung eines Betriebsratsmitglieds erfordert die Zustimmung des Gremiums oder einen gerichtlichen Beschluss. Diese sogenannte gerichtliche Ersetzung der Zustimmung bezieht sich auf Kündigungsgründe, nicht auf das Amt. Weswegen nach einem Wechsel in den Wahlvorstand kein neues Zustimmungsverfahren erforderlich ist – so das BAG. „Kündigung eines Betriebsrats nach Amtsniederlegung“ weiterlesen