Dann klappt’s auch mit dem Schatz: Coaching-Ausbildung für Betriebsräte

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Betriebsratsarbeit ist Arbeit mit Menschen, oft aus dem Bauch heraus und mit dem Herzen auf dem rechten Fleck: Als Betriebsrat bist Du häufig erster Ansprechpartner, wenn Deine Kolleg*innen in Problemsituationen geraten – sei es, weil die Gehaltsverhandlung nicht den erwünschten Erfolg gebracht hat, sei es ein anstehendes Krisengespräch, ein Konflikt mit anderen oder sogar der drohende Verlust des Arbeitsplatzes. In diesen Situationen bist Du aber nicht nur als Berater und Sparringspartner gefragt, denn zunächst kommt es darauf an, die Kolleg*innen menschlich auffangen, sie emotional zu stärken und mit ihnen andere Perspektiven zu entwickeln. Du agierst also nicht „nur“ als Betriebsrat, sondern bist gleichzeitig Puffer, Seelsorger, Sozialarbeiter. Oder mit einem Wort: Coach. 

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Auswirkungen der Corona-Krise auf die Betriebsratsarbeit

Kontakte und persönliche Gespräche vermeiden, im Homeoffice arbeiten, Kurzarbeit: Die Corona-Pandemie beeinflusst die Arbeit der Belegschaft – und damit natürlich die deines Gremiums. Denn trotz aller Einschränkungen kommt es genau jetzt auf eine gute BR-Arbeit an. Doch wie kann sie gelingen? Gibt es pragmatische und trotzdem rechtliche saubere Lösungen? Schauen wir uns typische Situationen einfach mal genauer an …

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Wann Mitbestimmungsrechte zurückwirken

Urteil

Ein neu gegründeter Betriebsrat steht oft vor der Frage, ob er noch Einfluss auf bereits abgeschlossene Maßnahmen des Arbeitgebers hat. Das ist möglich, sagt das LAG Berlin-Brandenburg. Allerdings muss er sein Mitbestimmungsrecht einfordern, etwa bei einer im Vorjahr getroffenen Prämienregelung. Der Arbeitgeber muss das Gremium nicht von sich aus nachträglich beteiligen.

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Wirksame Betriebsvereinbarungen gibt es nicht formlos

Die Betriebsvereinbarung (BV) ist für den Betriebsrat eines der wichtigsten Instrumente bei der Gestaltung betrieblicher Regelungen. Oftmals geht dem Abschluss einer BV auch eine langwierige Verhandlung mit dem Arbeitgeber voraus. Ärgerlich, wenn die ganze Arbeit aufgrund der Missachtung von Formvorschriften fruchtlos bleibt.
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Betriebsratsvergütung – eine Ausnahme vom Vergütungssystem

Das Betriebsverfassungsgesetz ist mit Bezug auf die Vergütung von Betriebsräten eigentlich recht deutlich. Das Betriebsratsamt ist nach § 37 Absatz 1 BetrVG ein unentgeltliches Ehrenamt. In der Praxis stellen sich aber immer wieder Fragen, die auch mit Hilfe des Gesetzes nicht ohne weitere rechtliche Einordnung, zu erklären sind.

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BAG: Nachrücker nicht automatisch freigestellt

Scheidet ein freigestelltes Betriebsratsmitglied aus, ist das nachrückende Ersatzmitglied nicht automatisch auch freigestellt. Das Gremium muss neu bestimmen, wer freizustellen ist. Gilt das Prinzip der Verhältniswahl, dann rückt der Nächste aus der Vorschlagsliste nach. Ist diese erschöpft, ist neu zu wählen – so jetzt das BAG in einer streitbaren Entscheidung.

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Beteiligungsdefizite für Europäische Betriebsräte (EBR)

Die EU-Kommission hatte nach der letzten Neufassung der Richtlinie für EBR 2009 angekündigt, nach einigen Jahren zu überprüfen, ob die gesetzlichen Neuerungen die Gründung von EBR und ihre Arbeit unterstützen. Im Frühjahr ist endlich das erstellte Gutachten von der Kommission veröffentlicht worden.

Unter anderem wird darin festgestellt, dass die Anhörung des EBR wenig Wirksamkeit entfaltet. Die Rechte des EBR sind mit denen des Wirtschaftsausschusses zu vergleichen. Die Anhörung entspricht dabei der Beratung mit dem Arbeitgeber. Die Meinung der Arbeitnehmervertreter und -vertreterinnen kann in die letztliche Entscheidung einfließen. Es gibt aber keine Mitbestimmung in diesem Bereich.

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Betriebsratsarbeit im Schichtbetrieb

Strassenschild Wegweiser Frühschicht Spätschicht Nachtschicht

Betriebsratsarbeit im Schichtbetrieb

Die Nachtschicht läuft von 22.00 bis 06.00 Uhr, die Betriebsratssitzung ist für 13.00 Uhr angesetzt und danach soll es dann wieder zur Nachtschicht gehen. Im Schichtbetrieb ist es oftmals unmöglich den perfekten Zeitraum für eine Betriebsratssitzung zu finden, insbesondere, wenn die Kollegen aus allen Schichten kommen.

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Der Betriebsrat als Datenmanager

Organisation structure. People’s social network. Business and technology concept

Für eine Verarbeitung personenbezogener Daten bedarf es immer einer Rechtsgrundlage. Dies gilt auch im Beschäftigungsverhältnis einerseits für den Arbeitgeber und andererseits für den Betriebsrat. Die Fälle einer Datenverarbeitung durch den Betriebsrat sind dabei zahlreich, wie beispielsweise bei der Überprüfung der Eingruppierung von Kollegen, bei Versetzungen oder Einstellungen, bei Beschwerden oder Anhörungen. Wie wird allerdings sichergestellt, dass der Betriebsrat die Daten rechtmäßig verarbeitet?

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Betriebsratswahl abgeschlossen- was nun?

Die Betriebsratswahlen sind gelaufen und mittlerweile sollte der Betriebsrat zur konstituierenden Sitzung zusammengetreten sein. Sollte keine konstituierende Sitzung, wie gewöhnlich auf Einladung des Wahlvorstandes stattgefunden haben, können die Gewählten selbst zur Sitzung unter Angabe des Grundes einladen. Insofern spricht man vom sog. „Selbstzusammentrittsrecht“. In jedem Fall fängt die Arbeit des Betriebsrates jetzt erst an.

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