Digitalisierung hier, Digitalisierung dort

Das analoge Zeitalter ist vorbei; alles ist jetzt digital. Auf unzähligen Konferenzen wird über die neuen Anforderungen der digitalen Arbeitswelt diskutiert. Die Gesetzgebung passt sich bekanntermaßen aber nur langsam an. „Digitale“ Sachverhalte müssen daher unter analoge Gesetze subsumiert werden. Jetzt fing die Mitbestimmung auch Twitter ein.
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Schon wieder Datenschutz, heute aber mit dem Fokus auf die Mitbestimmung

Group of business people and software developers working as a team in office

Betriebsräten bringt die DS-GVO einen Mitbestimmungsvorsprung. Denn Verantwortlicher für die Datenverarbeitung im Beschäftigungsverhältnis ist der Arbeitgeber und der muss den Grundsatz:

„Keine Datenverarbeitung ohne Rechtsgrundlage“

beachten. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ganz grundsätzlich kann neben der Generalklausel des Art. 6 DS-GVO zunächst einmal die Einwilligung des Betroffenen sein. Im Arbeitsverhältnis kommt dann noch § 26 Absatz 1 BDSG oder wiederum die Einwilligung der Beschäftigten – mit besonderen Anforderungen (Freiwilligkeit) – und schließlich auch eine Kollektivvereinbarung in Betracht. Der Gesetzgeber benennt hier ganz ausdrücklich Betriebsvereinbarungen als mögliche Rechtsgrundlage.

Die Thematik des Datenschutzes wird aber nicht im Katalog des § 87 Absatz I BetrVG benannt. Die Betriebsvereinbarung kommt als Rechtsgrundlage aber immer dann ins Spiel, wenn Zuständigkeiten des Betriebsrates nach § 87 BetrVG berührt sind. Der Datenschutz kommt hier quasi als Anhängsel der Mitbestimmung einher.

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7 Fragen zum Umgang mit E-Mails im Betrieb

Fast jeder schreibt mal private Mails im Büro. Doch ist das erlaubt? Und kann der Arbeitgeber die private Nutzung verbieten? Darf er die Mails der Beschäftigten lesen? Wir beantworten die 7 wichtigsten Fragen. Zum Nachlesen empfehlen wir den topaktuellen Ratgeber von Prof. Dr. Wolfgang Däubler, »Digitalisierung und Arbeitsrecht«.

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Der Betriebsrat als Datenmanager

Organisation structure. People’s social network. Business and technology concept

Für eine Verarbeitung personenbezogener Daten bedarf es immer einer Rechtsgrundlage. Dies gilt auch im Beschäftigungsverhältnis einerseits für den Arbeitgeber und andererseits für den Betriebsrat. Die Fälle einer Datenverarbeitung durch den Betriebsrat sind dabei zahlreich, wie beispielsweise bei der Überprüfung der Eingruppierung von Kollegen, bei Versetzungen oder Einstellungen, bei Beschwerden oder Anhörungen. Wie wird allerdings sichergestellt, dass der Betriebsrat die Daten rechtmäßig verarbeitet?

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Der Atlas der Arbeit

Der Atlas der Arbeit

Es geht um die ungleiche Einkommensentwicklung in Deutschland und um die „moderne Sklaverei“ in Südasien, um die Digitalisierung und die duale Berufsausbildung, um die Geschichte der Faulheit und um die beginnende Deindustrialisierung in China, um Tarifverträge in Europa und das Grundeinkommen. Der Atlas der Arbeit, den die Hans-Böckler-Stiftung und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) herausgeben, bildet zahlreiche Aspekte der Arbeitswelt von heute und deren Entwicklungstrends ab und bringt sie auf den Punkt. „Der Atlas der Arbeit“ weiterlesen

Mobiles Arbeiten, was ist das und was sollte der BR regeln?

Mobiles Arbeiten

Einerseits ist die Problematik der Entgrenzung beruflicher Tätigkeit und privater Lebensgestaltung in Punkto mobiler Arbeit besonders gut sichtbar, andererseits haben sowohl der Arbeitgeber sowie teilweise auch die Beschäftigten mit dem Wunsch nach mehr Flexibilität ein Interesse am Einsatz mobiler Endgeräte. Ziel einer Betriebsvereinbarung zur mobilen Arbeit muss aber immer der Erhalt der Gesundheit der Beschäftigten, ihrer Freizeit und ihres Familienlebens sowie der Schutz vor ständiger Erreichbarkeit sein. Es ist wichtig eine entsprechende Unternehmenskultur zu schaffen und zu pflegen. „Mobiles Arbeiten, was ist das und was sollte der BR regeln?“ weiterlesen

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Digitalisierung in der IG BCE: betriebliche Beispiele

Digitalisierungsprozess 4.0

Digitalisierung ist in aller Munde. Die IG BCE befasst sich intensiv mit den Anforderungen an Beschäftigte und Auswirkungen auf Arbeitsbedingungen, sowie Möglichkeiten der Mitbestimmung. Im Rahmen von Forschungsprojekten der Hans-Böckler-Stiftung bringt die IG BCE Erfahrungen ein und setzt Akzente aus Sicht der Beschäftigten ihrer Branchen. Aber nur konkrete Beispiele helfen Betriebsräten, eine mögliche eigene Betroffenheit zu identifizieren.

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